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Schön, dass Sie uns gefunden haben!

Wir machen mit Ihnen den ersten Schritt zur Lösung Ihrer Rechtsfragen und begleiten Sie bis zum Abschluss. Wir sind die richtigen Partner für privates und gewerbliches Mietrecht, WEG-Recht und Immobilienrecht an Ihrer Seite !

Rechtsanwältin Sonja Herzberg, Rechtsanwalt Sutha Krishnapillai-Overhoff & Rechtsanwalt Thomas Adam

HKO obsiegt gegen den "Allgemeinen Patienten-Verband e.V." aus Marburg

Die HKO-Anwälte siegten gegen den „Allgemeinen Patienten-Verband e.V.“ (APV) vor dem Landgericht Duisburg (AZ: 7 S 111/13). Der Verein klagte auf Unterlassung der Meinungsäußerung gegen unsere Mandantin "Sie tun nichts für Ihre Mitglieder des Verbandes außer, den Beitrag vom Konto der Mitglieder abzubuchen".

Die Klage des APV wurde in zweiter Instanz abgewiesen.

In der Urteilsbegründung wird ausdrücklich und ausführlich die Selbstdarstellung des Klägers im Internet erörtert, sowie die Tatsache dass in der nahezu 40jährigen Verbandstätigkeit gerade 3 Einzelfälle der Interessenvertretung von „allgemeinen Patienten-Verband e.V.“ benannt wurden.

Berufung bzw. Revision gegen dieses Urteil ist nicht zugelassen.

Zudem warnt die Verbraucherzentrale Hamburg seit Jahren vor einer Mitgliedschaft im APV. Mehr lesen Sie hier...

BGH, Schadensersatz, Wandfarbe, Renovierung

BGH: Schadensersatzpflicht bei „falscher“ Farbe

Der Bundesgerichtshof hat sich am 06.11.2013 in einer Entscheidung (VIII ZR 416/12) mit der Frage befasst, ob ein Mieter zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er eine in neutralen Farben gestrichene Wohnung mit einem farbigen Anstrich versieht und so an den Vermieter zurückgibt.

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Mieter gemäß §§ 535, 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er eine in neutraler Dekoration übernommene Wohnung bei Mietende in einem ausgefallenen farblichen Zustand zurückgibt, der von vielen Mietinteressenten nicht akzeptiert wird und eine Neuvermietung der Wohnung praktisch unmöglich macht. Der Schaden des Vermieters besteht darin, dass er die für breite Mieterkreise nicht akzeptable Art der Dekoration beseitigen muss. Dies unabhängig der Frage, ob eine Renovierungspflicht nach dem Mietvertrag besteht oder nicht. Es kommt „mal wieder“ auf den konkreten Zustand der Mietsache und der Farbwahl im Einzelfall an. Wir beraten Sie hierzu gerne.

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